Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 29.04.2008 - L 13 SB 25/04 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 29.04.2008 - L 13 SB 25/04 (https://dejure.org/2008,117493)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 29. April 2008 - L 13 SB 25/04 (https://dejure.org/2008,117493)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,117493) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 13.08.1997 - 9 RVs 1/96
Anhaltspunkte für das Merkzeichen G
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.04.2008 - L 13 SB 25/04
Von einer solchen Beeinträchtigung ist insoweit unter der Voraussetzung auszugehen, dass wegen einer der in §§ 146 Abs. 1 Satz 1 SGB IX bzw. 60 Abs. 1 Schwerbehindertengesetz aufgeführten Einschränkungen des Gehvermögens übliche Gehstrecke bis zu 2.000 m nicht in einer angemessen Zeit von etwa 30 Minuten zurückgelegt werden können (BSG, Urteil v. 13. August 1997, 9 RvS 1/96, Breithaupt 1998, 444 ff). - OLG Karlsruhe, 13.10.2004 - 7 U 207/02
Top-Rope-Klettern in der Halle: Haftung des nicht kletternden Sportlers bei Sturz …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.04.2008 - L 13 SB 25/04
einer Berufskrankheit (SG Oldenburg, S 7 U 207/02) sowie auf die beigezogenen Verwaltungsvorgänge des Beklagten ergänzend Bezug genommen; alle Akten sind Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen. - LSG Sachsen-Anhalt, 01.06.2006 - L 7 V 2/06
Kostenauferlegung wegen Missbräuchlichkeit der Rechtsverfolgung
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.04.2008 - L 13 SB 25/04
Das LSG Sachsen-Anhalt weist in einer Entscheidung vom 1. Juni 2006 (L 7 V 2/06 u. a., zit. nach juris) hinsichtlich des Merkmals der "Missbräuchlichkeit" aber zutreffend auf die Gesetzesmaterialien - Begründung des Entwurfs der Bundesregierung, BT-Drucks. 14/5943, S. 28 und Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung, BT-Drucks. 14/6335, S. 35 - hin, wonach in Anknüpfung an einen objektivierten Maßstab in Anlehnung an § 34 Abs. 2 Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) ein Missbrauch i. S. des § 192 Abs. 1 Nr. 2 SGG nur dann gegeben ist, wenn die Rechtsverfolgung oder -verteidigung offensichtlich unzulässig oder unbegründet ist und von jedem Einsichtigen als völlig aussichtslos angesehen werden muss. - LSG Rheinland-Pfalz, 06.07.2006 - L 5 KR 51/06
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.04.2008 - L 13 SB 25/04
Missbräuchlichkeit i. S. von § 192 Abs. 1 Nr. 2 SGG kommt danach in Betracht, wenn der Kläger ein ungewöhnlich hohes Maß an Uneinsichtigkeit zeigt (LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 6. Juli 2006, L 5 KR 51/06, zit. nach juris).